Am 1. Januar 2018 wurde die seit dem 15. Mai 1997 geltende Novel-Food-Verordnung in der EU verschärft. Bis dahin war es Anbietern möglich, ihre Lebensmittelprodukte eigenverantwortlich auf den Markt zu bringen und für die Zulassung war das betreffende EU-Mitgliedsland zuständig. Mit der Gesetzesnovelle 2018 wurde das Verfahren damit zentralisiert.
Was bedeutet Novel Food?
Die Novel-Food-Verordnung geht über die allgemeinen lebensmittelrechtlichen Vorschriften hinaus. Lebensmittel und Supplements, die vor dem 15.5.1997 noch nicht im „nennenswerten Umfang“ verzehrt wurden, sind an ein Zulassungsverfahren gebunden. Produkte wie Maissirup, die zwar etwas spezieller, aber schon länger bekannt sind, sind damit keine neuartigen Lebensmittel und nicht genehmigungspflichtig. Zuständig ist für alle Unternehmen innerhalb der EU nun die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA).
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Kriterien für „neuartige Lebensmittel“
Lebensmittel können neu oder neuartig sein. Rechtlich ist dies ein enormer Unterschied. Lebensmittel sind nicht nur neu, sondern auch neuartig, wenn wenigstens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist.
- Veränderung der Molekularstruktur
- Algen, Pilze und Mikroorganismen
- pflanzlicher Ursprung
- tierischer Ursprung
- Aufbau aus Zell- oder Gewebekulturen
- Herstellung durch neuartiges Verfahren
- Produktion aus Nanomaterialien
- Lebensmittel sind Vitamine, Mineralien oder andere Nährstoffe
- neuartig als Lebensmittel, vorher bekannt als Supplement
In diesem Fall greift das neue EU-Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel. Esswaren, die nur neu, nicht aber neuartig sind, sind nicht genehmigungspflichtig.
Der Ablauf des Genehmigungsverfahrens
Die Prozedur beginnt mit einem Antrag auf Zulassung durch den Anbieter des neuartigen Lebensmittelprodukts. Zu richten ist der Antrag an die Europäische Kommission, die für das Prüfverfahren zuständig ist und dieses in Zusammenarbeit mit dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel durchführt. Fragen zum Ablauf beantwortet die EFSA. Nach erfolgreicher Zulassung erscheint das neuartige Produkt auf der Unionsliste neuartiger Lebensmittel und kann damit ganz legal auch in der Drogerie angeboten werden. Die Liste wird laufend aktualisiert.
Beispiele für neuartige Lebensmittel
Viele Produkte auf der Unionsliste neuartiger Lebensmittel wie Öl aus antarktischem Krill, Basilikumsamen und Kaubase dürften den meisten Lesern unbekannt sein. Wesentlich bekannter sind Insekten als „ökologische Alternative“, da die Medien hierüber schon länger berichten. Insekten dürften allerdings auf absehbare Zeit nicht für jeden Kunden bekömmlich sein. Einen großen Fankreis haben naturgemäß neuartige Pilzsorten wie sie u. a. auf Zamnesia.com/de/ angeboten werden. Sie werden von der Szene mit brennendem Interesse beobachtet.
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Als neuartig gelten außerdem bekannte Pilze, die mit neuen Verfahren behandelt werden wie mit UV-Strahlen, um ihren Anteil an Vitamin D zu erhöhen. Ebenfalls wecken den Pioniergeist neue Pflanzen und Samen, von denen Chiasamen und die indische Maulbeere, die es auch als Saft gibt, schon als neues „Superfood“ gehandelt werden.
Rechtliche Grauzone: CBD-Öl
Ob das in Drogerien beliebte CBD-Öl an ein Zulassungsverfahren gebunden ist, ist hingegen noch umstritten. Gegner der Zulassungspflicht argumentieren, dass die Hanfpflanze eine schon seit Jahrtausenden auch in Europa bekannte Nutz- und Heilpflanze sei. Gegner der Zulassungspflicht heben hingegen hervor, dass die gezielte Entnahme von CBD aus der Hanfpflanze zu einem neuartigen Produkt geführt habe. Dieser rechtlichen Unsicherheit ist der offizielle Hinweis auf vielen CBD-Öl-Verpackungen geschuldet, das Öl nicht zu schlucken.
Fazit: Von beschleunigten Prozessen profitieren auch Anbieter
Die Prüfung neuartiger Lebensmittel wird zwar vonseiten der EU nach der Novelle von 2018 offenbar ernster genommen. Die Vereinheitlichung der Abläufe hat allerdings auch zu strafferen Verfahren geführt, durch welche die Zulassungsprozesse auf einen überschaubaren Zeitraum von einem Monat bis neun Monate reduziert wurden. Auch das neue Maß an Rechtssicherheit sollte die Prozesse weiter objektivieren und reibungsloser gestalten. Ein weiteres Ziel, das mit der Modifizierung der Novel-Food-Verordnung verfolgt wird, ist die Herstellung eines größeren Gesundheitsschutzes für Verbraucher.
arbeitet seit gut 30 Jahren als Wirtschafts- und Finanzjournalist, überdies seit rund zehn Jahren als Kommunikationsberater. Nach seinem Magister-Abschluss an der RWTH Aachen in den Fächern Germanistik, Anglistik und Politische Wissenschaft waren die ersten beruflichen Stationen Mitte der 1980er Jahre der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (Pressesprecher) sowie bis Mitte der 1990er Jahre einer der größten deutschen Finanzvertriebe (Kommunikationschef und Redenschreiber).
